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Schadensbilanz

Was passiert, wenn die AfD mitentscheidet.

Belegte Folgen aus Rathäusern, Landratsämtern, Kreistagen, Landtagen und dem Bundestag. Jedes Ergebnis hat Quellen. Bei jedem steht, wer mitentschieden hat.

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Ohne Beleg keine Aufnahme

Ein Pressebericht, ein Protokoll oder eine Vorlage aus dem Ratsinformationssystem.

Für Rückfragen erreichbar sein

Freiwillig. Die Adresse wird nicht veröffentlicht.

Jede Meldung wird geprüft, bevor sie erscheint.

Die Bilanz

Noch nicht in der Bilanz

In die Bilanz kommt nur, was entschieden ist und schon wirkt. Diese Vorgänge erfüllen das noch nicht.

So wird geprüft

06 Regeln

  1. Die AfD hat mitentschieden

    Als Bürgermeister, als Landrätin, als Fraktion oder als Teil einer Mehrheit. In Kommunen, in Ländern und im Bund.

  2. Das Ergebnis ist eingetreten

    Pläne und Ankündigungen stehen nicht in der Bilanz. Gezählt wird, was schon Folgen hat.

  3. Kein Beleg, kein Eintrag

    Jede Aussage stützt sich auf Presseberichte, Protokolle oder Ratsunterlagen. Das gilt auch für jede Meldung von außen.

  4. Wer mitgestimmt hat, steht dabei

    Viele Mehrheiten kommen nur mit Stimmen oder Enthaltungen anderer Fraktionen zustande. Das wird benannt.

  5. Bewertungen gehören der Quelle

    Einschätzungen von Stiftungen, Initiativen oder Medien sind als deren Aussage gekennzeichnet.

  6. Ein Mensch entscheidet

    Jede Meldung wird geprüft, bevor sie erscheint. Was sich nicht belegen lässt, erscheint nicht.

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Alexander Riedle
SPD-Kreisverband Wittenberg
Bürgermeisterstraße 5
06886 Lutherstadt Wittenberg

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